• Rufbereitschaft ist Arbeitszeit

      Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 21.02.2018 – C-518/15), dass die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringen muss und in der er verpflichtet ist, auf Abruf seines Arbeitgebers kurzfristig zur Verfügung zu stehen (Rufbereitschaft), Arbeitszeit ist. Es stelle eine massive Einschränkung des Arbeitnehmers dar, auf Weisung des Arbeitgebers an einen bestimmten Ort gebunden z ...

      Nils Finkeldei/ Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 215 Leser -
    • Der verwirrte Termin Teil 2

      Heute war der Tag gekommen, an dem meine Mandantin, der – mittlerweile – Ex-Mann und zwei Anwälte zweimal an einem Tag zum Familiengericht mussten. Alle Versuche, von beiden Parteien, die Termine doch noch unmittelbar nacheinander zu legen, schlugen fehl. Morgens ging es bei Gericht nicht, denn es war alles vollterminiert.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 203 Leser -
    • BRAK wünscht ein sPANNEndes neues Jahr (sic!)

      In der heute zugestellten ersten Ausgabe der BRAK-Mitteilungen nach dem vergeigten beA-Start besitzt der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ekkehart Schäfer in seiner üblichen Einleitung („Akzente“) die Chuzpe, das alte und neue Jahr mit den Attributen „turbulent“ und „spannend“ zu versehen und uns, den verkammerten Mitgliedern, allen Ernstes zumindest letzteres auch für das Jahr 2018 zu.

      Rechtsanwalt Achim Flauaus- 169 Leser -
  • 10 Tipps, wie du dich für den 3. Prüfungsversuch vorbereiten kannst

    An der Uni wirst du in jedem Semester vor neue Herausforderungen gestellt. Deadlines zu Klausuren, mündlichen Prüfungen oder schriftlichen Studienarbeiten stehen regelmäßig in deinem Kalender. Entsprechend geraten viele Studenten während der Prüfungsphase unter Druck – besonders dann, wenn sie für mehrere Prüfungen gleichzeitig lernen müssen oder Prüfungstermine in sehr kurzen ...

    Studienscheiss- 5 Leser -
  • Am Gesetz: Jameda-Entscheidung des BGH.

    In seiner Entscheidung vom 20. Februar 2018 hat sich der BGH mit der Frage beschäftigt, ob die klagende Hautärztin ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten auf der Ärzte-Bewertungsplattform Jameda vorbringen und in der Folge datenschutzrechtlich gemäß § 35 Abs. 2 S. 2 Nr.

    LX Gesetze Blog- 21 Leser -
  • „Ochsenbrot“ und „Oxbrot“ – keine Verwechslungsgefahr

    Urteil des LG Braunschweig vom 15.11.2017, Az.: 9 O 869/17 Die eingetragene Wortmarke „Ochsenbrot“ wird durch die Nutzung der Bezeichnung „Oxbrot“ nicht verletzt. Auch eine unmittelbare Verwechslungsgefahr gem. § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nicht gegeben. Zwischen den beiden Zeichen besteht nur eine geringe Ähnlichkeit zwischen Klang-, Schriftbild- und Sinngehalt.

    kanzlei.biz- 27 Leser -
  • Der Koalitionsvertrag und die Besteuerung natürlicher Personen

    Trotz schwieriger Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD letztlich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Im folgenden Blogbeitrag sind die für natürliche Personen geplanten Neuerungen des 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrags zusammengetragen. Die Große Koalition konzentriert die im Koalitionsvertrag für Steuersenkungen reservierten Mittel weitgehend auf natürliche Personen.

    NWB Experten Blog- 25 Leser -
  • Lohnungleichheit: Beweishürden genommen

    CK • Washington. Das Untergericht wies ihre Klage auf gleichen Lohn für glei­che Ar­beit ab, weil es drastische Unterschiede in der Bezahlung von Männern und Frauen für gerechtfertigt hielt, doch in der Revision gewann die Klägerin im Fall Qunesha Bowen v. Manheim Remarketing Inc. am 21. Februar 2018: Der Prozess schreitet voran, weil die Klägerin überzeugende Beweise für eine l ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 22 Leser -
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